teilhaben | Inklusion von Menschen mit Behinderungen

Ergebnis Online-Dialog Aktionsplan Inklusion

Vom 15. Februar bis 6. März 2016 konnten Interessierte 156 Maßnahmen zum Aktionsplan Inklusion auf www.trier-mitgestalten.de bewerten. 134 Vorschläge stammen von sieben Arbeitsgruppen. Die übrigen 22 Vorschläge haben Bürgerinnen und Bürger online ergänzt. Außerdem wurden 73 Kommentare zu den Vorschlägen eingegeben. Dies war vom 15. bis 28. Februar möglich.

Die Ergebnisse der öffentlichen Diskussion werden nun in den Arbeitsgruppen beraten und fließen in den Aktionsplan ein. Im Sommer 2016 wird der Stadtrat den Aktionsplan Inklusion beschließen. Danach wird der Aktionsplan auf der Plattform veröffentlicht.

Wenn der Aktionsplan Inklusion umgesetzt wird, können behinderte Menschen besser am städtischen Leben teilnehmen.

494 registrierte Personen waren online aktiv. Rund 300 Menschen haben seit dem 26. November 2014 aktiv in den sieben Arbeitsgruppen mitgewirkt.

Die Maßnahmen konnten mit einem bis fünf Sternen bewertet werden. 13.964 Bewertungen wurden abgegeben. Ein Stern heißt unwichtig. Fünf Sterne heißt sehr wichtig. Für die mittlere Bewertung werden alle Bewertungen zu einem Vorschlag zusammengezählt und durch die Anzahl der Bewertungen zu dem Vorschlag geteilt.

Die Vorschläge werden nach dem Thema und der mittleren Wertung sortiert angezeigt; die best-bewerteten stehen oben.

+3,63
Gesundheit, Pflege: Unterstützung zur Umsetzung von Barrierefreiheit in Gesundheitseinrichtungen

Unterstützung zur Umsetzung von Barrierefreiheit in Gesundheitseinrichtungen

Wie wichtig für Trier?

+3,63
Wertungen: 109

Die Anbieter von Pflege- und Gesundheitseinrichtungen erhalten Unterstützung darin, ihre Häuser und Einrichtungen barrierefrei zu gestalten.

Umsetzung: 

Schritt 1: Recherche über bereits bestehende Checklisten und Infomaterialien, Schritt 2: Erstellung eines Informationspools mit Checkliste zur Barrierefreiheit im Gesundheitsbereich, Schritt 3: Bildung einer Prüfgruppe von Betroffenen zur Beratung für Barrierefreiheit im Pflege- und Gesundheitsbereich. Prüfung in Kooperation mit Einrichtungen.

+3,63
Kultur, Tourismus: Erstellen und Vermarkten barrierefreier Veranstaltungen

Erstellen und Vermarkten barrierefreier Veranstaltungen

Wie wichtig für Trier?

+3,63
Wertungen: 106

Alle Veranstaltungsankündigungen, nicht nur aus dem Bereich Kultur und Tourismus, enthalten in der Stadt Trier Hinweise auf die Barrierefreiheit des Angebots und des Veranstaltungsortes für alle Behinderungen. Dabei ist die Ankündigung, z. B. der Veranstaltungskalender der Stadt Trier ebenfalls barrierefrei gestaltet.

Umsetzung: 

1. Medien: Rathauszeitung, Kulturbeutel, TV → Kulturausgabe, „hunderttausend.de“
Schritt 1: Erfassung der Barrierefreiheit des Angebots
Schritt 2: Anregen und motivieren
Schritt 3: Umsetzung kontrollieren
2. Veranstaltungen der Trier Tourismus und Marketing GmbH: Bei Neugestaltung der Internetseiten und Broschüren wird dies berücksichtigt.

+3,62
Schulische Bildung: Ausstattung inklusiver Schulen

Ausstattung inklusiver Schulen

Wie wichtig für Trier?

+3,62
Wertungen: 95

Die Stadt stattet inklusive Schulen vorbildlich aus (u.a. mit erforderlichen Räumen, Computern und allen erforderlichen Hilfsmitteln, wie individuelles Arbeitsmaterial, Schulbegleitung, psychologische Unterstützung)

Umsetzung: 

Stadt verpflichtet sich, alle Schulen gleichermaßen vorbildlich als inklusive Schulen auszustatten.

+3,61
Außerschulische Bildung: Bildungsangebote sind allen zugänglich.

Bildungsangebote sind allen zugänglich.

Wie wichtig für Trier?

+3,61
Wertungen: 89

Die Bildungsangebote aller Bildungsträger in der Stadt Trier sind allen Interessierten zugänglich.

Umsetzung: 

Schritt 1: Pool von Kommunikationsassistenten bilden (s. AG Kommunikation). Schritt 2: Entwurf eines Bedarfsformulars in leichter Sprache (auch online). Schritt 3: Ausweitung auf alle Angebote (z.B. Uni, Hochschule). Schritt 4: Fördergelder müssen zur Verfügung gestellt werden (evtl. Nikolaus Koch Stiftung als Startfinanzierung).

+3,60
Schulische Bildung: Aufklärung über Unterstützungs- und Teilhabeleistungen

Aufklärung über Unterstützungs- und Teilhabeleistungen

Wie wichtig für Trier?

+3,60
Wertungen: 98

Aufklärung und Rechtsbeistand bezüglich Beantragung von Unterstützungs- und Teilhabeleistungen.

Umsetzung: 

Koordination und Beratung u.a. für Schulen und deren Entwicklungsprozesse, Schnittstelle zu Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und Regionalelternbeirat.

+3,59
Freizeit, Sport: Barrierefreien Jugend- und Sporteinrichtungen

Barrierefreien Jugend- und Sporteinrichtungen

Wie wichtig für Trier?

+3,59
Wertungen: 94

Bis 2018 gibt es eine barrierefreie Jugendeinrichtung und eine barrierefreie Sporteinrichtung.

Umsetzung: 

Schrittweise Umgestaltung der vorhanden Jugendeinrichtungen, bei denen der Aufwand des Umbaus nicht zu umfassend ist.

+3,58
Mobilität, Verkehr: Einheitlicher Zugang zu Information für Mobilität und Verkehr

Einheitlicher Zugang zu Information für Mobilität und Verkehr

Wie wichtig für Trier?

+3,58
Wertungen: 84

Schaffung und Bewerbung eines einheitlichen Zugangs zu den Informationen zu den Themen Mobilität und Verkehr.

Umsetzung: 

Schritt 1: Zusammenstellung von Erfordernissen der Barrierefreiheit im ÖPNV.
Schritt 2: Überprüfung der bestehenden Barrierefreiheit bei SWT \ VRT – DB.

+3,58
Schulische Bildung: Schulentwicklungsprozesse fördern

Schulentwicklungsprozesse fördern

Wie wichtig für Trier?

+3,58
Wertungen: 99

Die Stadt evaluiert und begleitet, fördert inklusive Schulentwicklungsprozesse.

Umsetzung: 

Die Stadtverwaltung richtet die Stelle einer/eines Inklusionsbeauftragten ein.

+3,57
Erziehung: Gedanke der Inklusion in allen Kitas

Gedanke der Inklusion in allen Kitas

Wie wichtig für Trier?

+3,57
Wertungen: 98

Alle Kindertageseinrichtungen öffnen sich dem inklusiven Gedanken. (Eltern können entscheiden, welche Kita ihr Kind besucht.)

Umsetzung: 

Schritt 1: Bildung AK Inklusion in Trier, an dem Vertreter,-innen der integrativen und der Regeleinrichtungen teilnehmen.
Schritt 2: Arbeitsinhalte: Definition einer inklusiven Kita, Erarbeitung von Handlungsempfehlungen (Hinweis: Index für Inklusion).
Schritt 3: Planung und Durchführung gemeinsamer Veranstaltung zur Information aller Kitas.

+3,57
Mobilität, Verkehr: Verbindung zwischen Güterstraße, Gartenfeld und Hauptbahnhof

Verbindung zwischen Güterstraße, Gartenfeld und Hauptbahnhof

Wie wichtig für Trier?

+3,57
Wertungen: 104

Unter- oder Überführung zwischen Güterstraße, Gartenfeld und Hauptbahnhof.

Umsetzung: 

Politischer Sachstand ist im Moment: „Nein.“ Trotz dieser Anmerkung aus der Verwaltung, bitte diesen Punkt langfristig nicht unberücksichtigt lassen.

+3,57
Schulische Bildung: Alle Schulen sind barrierefrei

Alle Schulen sind barrierefrei

Wie wichtig für Trier?

+3,57
Wertungen: 97

Alle Schulen der Stadt Trier sind mit folgenden baulichen Ausstattungen versehen: Schallisolation in allen Klassenräumen, Aufzüge und Rampen.

Umsetzung: 

Schritt 1: Ist-Stand-Erhebung,
Schritt 2: Berücksichtigung des neuen Raumgebäudekonzepts DIN 18040-1, Nachrüsten, vor allem Schwerpunktschulen.

+3,57
Erziehung: Ausweitung des Angebotes an inklusiv arbeitenden Kitas

Ausweitung des Angebotes an inklusiv arbeitenden Kitas

Wie wichtig für Trier?

+3,57
Wertungen: 92

Die Zahl der inklusiv arbeitenden Kitas wird ausgeweitet, dabei werden die besonderen Rahmenbedingungen für inklusives Arbeiten umgesetzt: kleinere Gruppengröße; ein interdisziplinäres Team; Personal; geeignete Räumlichkeiten.

Umsetzung: 

Schritt 1: Bereitschaft der Träger, inklusiv zu arbeiten. Schritt 2: Ist-Analyse der jeweiligen Kita. Schritt 3: Finanzierung der Mehrkosten am Bedarf orientiert.

+3,56
Gesundheit, Pflege: Mitarbeitende des Bürgeramtes als Ansprechpersonen schulen

Mitarbeitende des Bürgeramtes als Ansprechpersonen schulen

Wie wichtig für Trier?

+3,56
Wertungen: 96

Mitarbeitende des Bürgeramtes werden darin geschult, Ansprechperson für Menschen mit Behinderung zu sein.

Umsetzung: 

Es gibt Schulungen, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten bezogen auf den Umgang mit verschiedenen Behinderungen.

+3,55
Freizeit, Sport: Barrierefreie Parks und Naherholungsangebote

Barrierefreie Parks und Naherholungsangebote

Wie wichtig für Trier?

+3,55
Wertungen: 101

Die Naherholungsangebote in der Stadt Trier werden barrierefrei ausgebaut.

Umsetzung: 

Barrierefreie Gestaltung von Parks, z. B. Palastgarten, Nells Park, Mattheiser Weiher, Schlosspark Kürzen und Naherholungsangebote z.B. Weishauswald. Dabei ist der Palastgarten als Aushängeschild von Trier prioritär zu behandeln. Der Weg zur Mariensäule sollte befestigt und geteert werden. Kooperationsprojekt Verwaltung und ortsansässige Vereine.
Für den Palastgarten:
Schritt 1: Piktogramme zur barrierefreien Orientierung im Park und Sanierung der Behindertentoilette
Schritt 2: sukzessive barrierefreie Gestaltung des Palastgartens unter Berücksichtigung eines Blindenleitsystems

Für den Weishauswald:
Pflasterung neben Schranke anbringen

+3,55
Schulische Bildung: Mitsprache bei Schulumbau und Sanierung

Mitsprache bei Schulumbau und Sanierung

Wie wichtig für Trier?

+3,55
Wertungen: 87

Die Mitsprache der Schulgemeinschaft und des Beirats für Menschen mit Behinderung bei Umbauten und Sanierung der Trierer Schulen ist eingeführt.

Umsetzung: 

Neues Schulgesetz, Schulausschuss. Bei Baumaßnahmen einbeziehen von Facheinrichtungen vor der Baumaßnahme (Behindertenbeirat).

+3,55
Arbeit, Personalentwicklung: Personalförderung von Menschen mit Behinderung

Personalförderung von Menschen mit Behinderung

Wie wichtig für Trier?

+3,55
Wertungen: 82

Personalförderung von Menschen mit Behinderung in der Stadtverwaltung.

Umsetzung: 

Berücksichtigung bei der Erstellung des Personalentwicklungskonzepts.

+3,54
Arbeit, Personalentwicklung: Beschäftigung leistungsveränderter Mitarbeitender in der Verwaltung

Beschäftigung leistungsveränderter Mitarbeitender in der Verwaltung

Wie wichtig für Trier?

+3,54
Wertungen: 90

In der Stadt Trier wird ein Konzept zur weiteren Beschäftigung leistungsveränderter Mitarbeitender erarbeitet.

Umsetzung: 

Arbeitsmöglichkeiten schaffen, Qualifizierung organisieren, Betreuung, Ansprechpartner. Schritt 1: Arbeitsgruppe: Schwerbehindertenvertretung (SBV), Schwerbehindertebeauftragter, KSI, Personalrat (PR), Zentrales Orga-Amt, Behindertenbeirat, Beauftragter

+3,54
Arbeit, Personalentwicklung: Angebot vereinfachter Ausbildungsberufe schaffen

Angebot vereinfachter Ausbildungsberufe schaffen

Wie wichtig für Trier?

+3,54
Wertungen: 89

Die Stadt Trier schafft ein Angebot von vereinfachten Ausbildungsberufen und sichert Weiterbildung der Ausbilder für die einfachen Ausbildungsgänge, z. B. Werker.

Umsetzung: 

Für ausgewählte Berufe werden in Kooperation mit der entsprechenden Wirtschaftskammer (Handwerkskammer oder Industrie- und Handelskammer) besondere Ausbildungsregelungen vereinbart, um Ausbildungsbewerber/-innen mit Handicap in eine vereinfachte Ausbildung übernehmen zu können.

Schritt 1: Auswahl der infrage kommenden Berufsbilder.
Schritt 2: Zusatzqualifizierung der Ausbilder.
Schritt 3: Bewerbung der vereinfachten Ausbildungsberufe insbesondere an den Förder- und Schwerpunktschulen. Anmerkung: Es gibt die Möglichkeit, begleitet vom Bürgerservice ohne zusatzqualifizierte Ausbilder vereinfachte Ausbildungsberufe anzubieten.

+3,53
Mobilität, Verkehr: ÖPNV-Taktung gestalten

ÖPNV-Taktung gestalten

Wie wichtig für Trier?

+3,53
Wertungen: 86

ÖPNV-Taktung: Kontinuierliche Überprüfung des Verkehrsangebotes.

Umsetzung: 

Taktung kurzfristiger an Bedarf anpassen. Bushaltestellen auch bei Baustellenersatzverkehr temporär aufbauen s. Mobilitätskonzept.

+3,53
Mobilität, Verkehr: Angebot an Haltestellen verbessern

Angebot an Haltestellen verbessern

Wie wichtig für Trier?

+3,53
Wertungen: 80

Optimierung des Angebotes an Haltestellen.

Umsetzung: 

Schritt 1: Erhebung des Ist-Standes zum bestehenden Angebot von Haltestellen (Dichte, Ausgestaltung). Z.B. Haltestellenhäuschen oder Unterstellmöglichkeiten als Wetterschutz. (Nutzung des bestehenden Haltestellen-Katasters.) Schritt 2: Vertragsgestaltung wegen Haltestellen „Nutzer-optimieren“. Beispiel: „Amerika“ Service. Erste Priorität: Haltestellen für Nutzer, nicht für „Werber“.

+3,52
Schulische Bildung: Neutrale Beratung von Eltern, Schüler/-innen und Lehrkräften

Neutrale Beratung von Eltern, Schüler/-innen und Lehrkräften

Wie wichtig für Trier?

+3,52
Wertungen: 84

Es gibt eine neutrale Anlaufstelle mit den Angeboten:Beratung Schulwahl, Beratung bei Ansprüchen, Aufklärung über Ansprüche, Beschwerdestelle, Analyse von Problemfällen, Negativbeispielen, Mediation (allen Beteiligten offen), Organisation von Infoveranstaltungen.

Umsetzung: 

An neutralen Ort angesiedelt mit guten Vernetzungsstrukturen: nicht Schulamt, nicht Förderschule. Anbindung an Träger generell möglich, aber mit Fachpersonal, Stellenumfang (2 x ½ Stelle).

+3,52
Bauen, Wohnen: Wohnungsbau-Gesellschaften informieren und qualifizieren

Wohnungsbau-Gesellschaften informieren und qualifizieren

Wie wichtig für Trier?

+3,52
Wertungen: 96

Information und Qualifizierung von Wohnungsbaugesellschaften zur Barrierefreiheit.

Umsetzung: 

Information und Qualifizierung von Wohnungsbaugesellschaften zur barrierefreien Ausstattung von Wohneinheiten und Gebäuden. Zum Beispiel: Ausstattung von Gebäuden mit Displays und Leitsystemen für gehörlose und sehbehinderte Menschen.

+3,52
Schulische Bildung: Elternkompass in leichter Sprache

Elternkompass in leichter Sprache

Wie wichtig für Trier?

+3,52
Wertungen: 85

Erstellung eines „Elternkompass“ in leichter Sprache, in dem Ansprechpartner und Aufgabenspektrum der Institutionen dargestellt sind.

Umsetzung: 

Schritt 1: Inhalt: Institutionen mit Ansprechpartnern, Aufgaben der Institution, Erstes Aufzeigen von möglichen Bildungswegen, Schritt 2: Übersetzung in leichter Sprache, Schritt 3: Layout , Druck.

+3,51
Gesundheit, Pflege: Assistenz für Menschen mit Behinderung im Krankenhaus

Assistenz für Menschen mit Behinderung im Krankenhaus

Wie wichtig für Trier?

+3,51
Wertungen: 107

Kostenträger und Leistungserbringer finden einen Weg, ein Angebot von Assistenz für Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus zu ermöglichen.

Umsetzung: 

Schritt 1: Aufbau eines Mikro-Netzwerks, das ein Angebot von Assistenz im Krankenhaus sicherstellt. Schritt 2: Klärung der Finanzierung des Angebotes über die Eingliederungshilfe.

+3,51
Mobilität, Verkehr: Mehr Platz für Rollstühle in Bussen

Mehr Platz für Rollstühle in Bussen

Wie wichtig für Trier?

+3,51
Wertungen: 92

Erhöhung der Kapazität des Mehrzweckplatzes. Dadurch entsteht weniger Konkurrenz auf dem Platz für die Beförderung von Rollstühlen durch Kinderwägen und Fahrräder.

Umsetzung: 

Mehrzweckplatz im Bus optimieren, Monitorsichtbarkeit nach vorne UND hinten

+3,51
Bauen, Wohnen: Anlauf- und Beratungsstelle für gemeinsame Wohnformen

Anlauf- und Beratungsstelle für gemeinsame Wohnformen

Wie wichtig für Trier?

+3,51
Wertungen: 87

Vernetzung, Zusammenführung von Betroffenen und Verwaltung: Es gibt eine Anlaufstelle in der Verwaltung für Wohnideen, Unterstützung und Beratung für gemeinsame Wohnformen.

Umsetzung: 

Anlauf- und Vermittlungsstelle mit Beratung und Unterstützung. Diese erfüllt auch eine Lotsenfunktion grundsätzlicher Art, d.h. sie weiß über Ansprechpartner und Wohnformen Bescheid und fasst diese zusammen. Außerdem unterstützt sie Menschen mit Behinderungen bei der Wohnungssuche. Schaffung einer Plattform, die die Suche nach Wohnprojekten ermöglicht, ähnlich dem „Kita-Portal“ mit nur einer Anmeldung.

+3,51
Gesundheit, Pflege: Mitarbeitende aller Verwaltungsbereiche in Kommunikationsformen schulen

Mitarbeitende aller Verwaltungsbereiche in Kommunikationsformen schulen

Wie wichtig für Trier?

+3,51
Wertungen: 89

Mitarbeitende der Stadtverwaltung Trier der verschiedenen Verwaltungsbereiche werden in verschiedenen Kommunikationsformen geschult.

Umsetzung: 

Es gibt Schulungen, Weiterbildungen für 1 – 2 Personen pro Abteilung. Es gibt 2 – 3 Mitarbeitende der Verwaltung, die sich z. B. freiwillig in Gebärdensprache weiterbilden oder bereits Kenntnisse besitzen und bei Bedarf die Kollegen/-innen unterstützen. Den Mitarbeitenden des Sozial- und Wohnungsamts sowie Mitarbeitenden in Bereichen mit viel Kundenkontakt wird Hospitation in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung ermöglicht. Eine Prüfung der Möglichkeiten, die Hospitation bereits in die Ausbildung zu integrieren.

+3,50
Barrierefreie Kommunikation, Information: Barrierefrei Internetseite bei den zentralen Informationsmedien der Stadt

Barrierefrei Internetseite bei den zentralen Informationsmedien der Stadt

Wie wichtig für Trier?

+3,50
Wertungen: 94

In 5 Jahren haben alle zentralen Informationsmedien in der Stadt Trier (z.B. RaZ, Trierischer Volksfreund, ...) auch eine barrierefreie Internetseite (BitV 2.0).

Umsetzung: 

Schritt 1: Bestandsaufnahme. Schritt 2: Gelungene Beispiele vorstellen (z.B. barrierefreie Seiten für Screen Reader)

+3,50
Schulische Bildung: Schulbaurichtlinien an inklusive Bedürfnisse anpassen

Schulbaurichtlinien an inklusive Bedürfnisse anpassen

Wie wichtig für Trier?

+3,50
Wertungen: 94

Die Schulbaurichtlinien sind an inklusive Bedürfnisse anzupassen (Raumgröße, Türbreite, Differenzierungs- und Ruheräume).

Umsetzung: 

Die Baurichtlinie auf Tauglichkeit prüfen. Die Stadt soll den Anstoß an das Land geben.
Der Behindertenbeauftragte der Stadt wendet sich an den Behindertenbeauftragten des Landes mit diesem Anliegen. Dieser kann es in den entsprechenden Ausschüssen vorantreiben.

+3,49
Bauen, Wohnen: Stationäre Einrichtung mit Pflegemöglichkeit

Stationäre Einrichtung mit Pflegemöglichkeit

Wie wichtig für Trier?

+3,49
Wertungen: 87

Die Stadt unterstützt Einrichtungsträger bei der Schaffung einer stationären Einrichtung mit Pflegemöglichkeit.

Umsetzung: 

Unterstützung der Schaffung einer neuen, größeren stationären Einrichtung mit Möglichkeiten auf Pflege und Tagesbetreuung.

Dokumente Inklusion

Protokoll 13.01.16 : Arbeitsgruppe Erziehung und außerschulische Bildung (4. Sitzung)

Protokoll 12.01.16 : Arbeitsgruppe Barrierefreie Kommunikation und Information, Öffentlichkeitsarbeit (4. Sitzung)

UN-Behinderten-Übereinkunft

Artikel 10 Recht auf Leben

Die Vertragsstaaten bekräftigen, dass jeder Mensch ein angeborenes Recht auf Leben hat, und treffen alle erforderlichen Manahmen, um den wirksamen und gleichberechtigten Genuss dieses Rechts durch Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten.

Artikel 11 Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen

Die Vertragsstaaten ergreifen im Einklang mit ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts und der internationalen Menschenrechtsnormen, alle erforderlichen Maßnahmen, um in Gefahrensituationen, einschließlich bewaffneter Konflikte, humanitärer Notlagen und Naturkatastrophen, den Schutz und die Sicherheit von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten.

Artikel 12 Gleiche Anerkennung vor dem Recht

(1)  Die Vertragsstaaten bekräftigen, dass Menschen mit Behinderungen das Recht haben, überall als Rechtssubjekt anerkannt zu werden.

(2)  Die Vertragsstaaten anerkennen, dass Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen gleichberechtigt mit anderen Rechts- und Handlungsfähigkeit genießen.

(3)  Die Vertragsstaaten treffen geeignete Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen Zugang zu der Unterstützung zu verschaffen, die sie bei der Ausübung ihrer Rechts- und Handlungsfähigkeit gegebenenfalls benötigen.

(4)  Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass zu allen die Ausübung der Rechts- und Handlungsfähigkeit betreffenden Maßnahmen im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen geeignete und wirksame Sicherungen vorgesehen werden, um Missbräuche zu verhindern. Diese Sicherungen müssen gewährleisten, dass bei den Maßnahmen betreffend die Ausübung der Rechts- und Handlungsfähigkeit die Rechte, der Wille und die Präferenzen der betreffenden Person geachtet werden, es nicht zu Interessenkonflikten und missbräuchlicher Einflussnahme kommt, dass die Maßnahmen verhältnismäßig und auf die Umstände der Person zugeschnitten sind, dass sie von möglichst kurzer Dauer sind und dass sie einer regelmäßigen Überprüfung durch eine zuständige, unabhängige und unparteiische Behörde oder gerichtliche Stelle unterliegen. Die Sicherungen müssen im Hinblick auf das Ausmaß, in dem diese Maßnahmen die Rechte und Interessen der Person berühren, verhältnismäßig sein.

(5)  Vorbehaltlich dieses Artikels treffen die Vertragsstaaten alle geeigneten und wirksamen Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen das gleiche Recht wie andere haben, Eigentum zu besitzen oder zu erben, ihre finanziellen Angelegenheiten selbst zu regeln und gleichen Zugang zu Bankdarlehen, Hypotheken und anderen Finanzkrediten zu haben, und gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen nicht willkürlich ihr Eigentum entzogen wird.

Artikel 13 Zugang zur Justiz

(1)  Die Vertragsstaaten gewährleisten Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen wirksamen Zugang zur Justiz, unter anderem durch verfahrensbezogene und altersgemäße Vorkehrungen, um ihre wirksame unmittelbare und mittelbare Teilnahme, einschließlich als Zeugen und Zeuginnen, an allen Gerichtsverfahren, auch in der Ermittlungsphase und in anderen Vorverfahrensphasen, zu erleichtern.

(2)  Um zur Gewährleistung des wirksamen Zugangs von Menschen mit Behinderungen zur Justiz beizutragen, fördern die Vertragsstaaten geeignete Schulungen für die im Justizwesen tätigen Personen, einschließlich des Personals von Polizei und Strafvollzug.

Artikel 14 Freiheit und Sicherheit der Person

(1)  Die Vertragsstaaten gewährleisten:

  1. dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen das Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit genießen;
  2. dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen die Freiheit nicht rechtswidrig oder willkürlich entzogen wird, dass jede Freiheitsentziehung im Einklang mit dem Gesetz erfolgt und dass das Vorliegen einer Behinderung in keinem Fall eine Freiheitsentziehung rechtfertigt.

(2)  Die Vertragsstaaten gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen, denen aufgrund eines Verfahrens ihre Freiheit entzogen wird, gleichberechtigten Anspruch auf die in den internationalen Menschenrechtsnormen vorgesehenen Garantien haben und im Einklang mit den Zielen und Grundsätzen dieses Übereinkommens behandelt werden, einschließlich durch die Bereitstellung angemessener Vorkehrungen.

Artikel 15 Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe

(1)  Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden.

(2)  Die Vertragsstaaten treffen alle wirksamen gesetzgeberischen, verwaltungsmäßigen, gerichtlichen oder sonstigen Maßnahmen, um auf der Grundlage der Gleichberechtigung zu verhindern, dass Menschen mit Behinderungen der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

 
 

Artikel 16 Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch

(1)  Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs-, Sozial-, Bildungs- und sonstigen Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen sowohl innerhalb als auch außerhalb der Wohnung vor jeder Form von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch, einschließlich ihrer geschlechtsspezifischen Aspekte, zu schützen.

(2)  Die Vertragsstaaten treffen außerdem alle geeigneten Maßnahmen, um jede Form von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch zu verhindern, indem sie unter anderem geeignete Formen von das Geschlecht und das Alter berücksichtigender Hilfe und Unterstützung für Menschen mit Behinderungen und ihre Familien und Betreuungspersonen gewährleisten, einschließlich durch die Bereitstellung von Informationen und Aufklärung darüber, wie Fälle von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch verhindert, erkannt und angezeigt werden können. Die Vertragsstaaten sorgen dafür, dass Schutzdienste das Alter, das Geschlecht und die Behinderung der betroffenen Personen berücksichtigen.

(3)  Zur Verhinderung jeder Form von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch stellen die Vertragsstaaten sicher, dass alle Einrichtungen und Programme, die für Menschen mit Behinderungen bestimmt sind, wirksam von unabhängigen Behörden überwacht werden.

(4)  Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um die körperliche, kognitive und psychische Genesung, die Rehabilitation und die soziale Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderungen, die Opfer irgendeiner Form von Ausbeutung, Gewalt oder Missbrauch werden, zu fördern, auch durch die Bereitstellung von Schutzeinrichtungen. Genesung und Wiedereingliederung müssen in einer Umgebung stattfinden, die der Gesundheit, dem Wohlergehen, der Selbstachtung, der Würde und der Autonomie des Menschen förderlich ist und geschlechts- und altersspezifischen Bedürfnissen Rechnung trägt.

(5)  Die Vertragsstaaten schaffen wirksame Rechtsvorschriften und politische Konzepte, einschließlich solcher, die auf Frauen und Kinder ausgerichtet sind, um sicherzustellen, dass Fälle von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch gegenüber Menschen mit Behinderungen erkannt, untersucht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt werden.

Artikel 17 Schutz der Unversehrtheit der Person

Jeder Mensch mit Behinderungen hat gleichberechtigt mit anderen das Recht auf Achtung seiner körperlichen und seelischen Unversehrtheit.

Artikel 18 Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit

(1)  Die Vertragsstaaten anerkennen das gleiche Recht von Menschen mit Behinderungen auf Freizügigkeit, auf freie Wahl ihres Aufenthaltsorts und auf eine Staatsangehörigkeit, indem sie unter anderem gewährleisten, dass:

  1. Menschen mit Behinderungen das Recht haben, eine Staatsangehörigkeit zu erwerben und ihre Staatsangehörigkeit zu wechseln, und dass ihnen diese nicht willkürlich oder aufgrund von Behinderung entzogen wird;
  2. Menschen mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung die Möglichkeit versagt wird, Dokumente zum Nachweis ihrer Staatsangehörigkeit oder andere Identitätsdokumente zu erhalten, zu besitzen und zu verwenden oder einschlägige Verfahren wie Einwanderungsverfahren in Anspruch zu nehmen, die gegebenenfalls erforderlich sind, um die Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit zu erleichtern;
  3. Menschen mit Behinderungen die Freiheit haben, jedes Land einschließlich ihres eigenen zu verlassen;
  4. Menschen mit Behinderungen nicht willkürlich oder aufgrund von Behinderung das Recht entzogen wird, in ihr eigenes Land einzureisen.

(2)  Kinder mit Behinderungen sind unverzüglich nach ihrer Geburt in ein Register einzutragen und haben das Recht auf einen Namen von Geburt an, das Recht, eine Staatsangehörigkeit zu erwerben, und soweit möglich das Recht, ihre Eltern zu kennen und von ihnen betreut zu werden.

Artikel 19 Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft

Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens anerkennen das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, und treffen wirksame und geeignete Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre volle Einbeziehung in die Gemeinschaft und Teilhabe an der Gemeinschaft zu erleichtern, indem sie unter anderem gewährleisten, dass:

  1. Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben;
  2. Menschen mit Behinderungen Zugang zu einer Reihe von gemeindenahen Unterstützungsdiensten zu Hause und in Einrichtungen sowie zu sonstigen gemeindenahen Unterstützungsdiensten haben, einschließlich der persönlichen Assistenz, die zur Unterstützung des Lebens in der Gemeinschaft und der Einbeziehung in die Gemeinschaft sowie zur Verhinderung von Isolation und Absonderung von der Gemeinschaft notwendig ist;
  3. gemeindenahe Dienstleistungen und Einrichtungen für die Allgemeinheit Menschen mit Behinderungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung zur Verfügung stehen und ihren Bedürfnissen Rechnung tragen.