Herzlichen Dank für Ihr Mitwirken

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bis zum  23. Oktober 2016 konnten Sie Ihre Vorschläge zu den Einnahmen und Ausgaben der Stadt einbringen und so wichtige Entscheidungen für die nächsten Jahre beeinflussen. Die Stadt Trier hat diese Beteiligung bereits zum sechsten Mal angeboten. Die Entscheidungen über die Umsetzung der Vorschläge erfolgte am 15. Dezember  2016 im Stadtrat. Die Ergebnisse der Beratungen wurden im Anschluss auf dieser Plattform veröffentlicht.

Hier können Sie auch erfahren, was aus den Vorschlägen der bisherigen Bürgerhaushalte geworden ist, welche Vorschläge umgesetzt wurden – oder sich aktuell noch in Umsetzung befinden.

Herzlichen Dank für Ihr Mitwirken an der Weitergestaltung unserer schönen Stadt.

Ihr Wolfram Leibe
Oberbürgermeister der Stadt Trier

Frage | Antwort

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Bei einem Bürgerhaushalt werden die Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Haushaltsplans für ihre Stadt beteiligt. Der Haushaltsplan umfasst alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt für das nächste Jahr.

Im Bürgerhaushalt können die Bürgerinnen und Bürger vorschlagen, wo ihre Stadt sparen kann, wofür Geld ausgegeben werden soll und wie die Stadt Geld einnehmen kann. Die Vorschläge werden von den Fachämtern geprüft und vom Rat oder den Ortsbeiräten beschlossen. Ein Rechenschaftsbericht zeigt später, was aus den Vorschlägen geworden ist.

Wann kann ich meine eigenen Ideen eingeben?

Vom 30. September bis zum 14. Oktober 2016 können Sie Ihre Ideen zu den Geldern der Stadt Trier eingeben. Außerdem können Sie Vorschläge kommentieren und bis zum 23. Oktober 2016 einschließlich bewerten.

Melden Sie sich jetzt an, um aktiv zu werden.

Wer bestimmt, welche Vorschläge umgesetzt werden?

Die letzte Entscheidung über den Haushalt liegt beim Rat der Stadt Trier. Über kleinere Beiträge können auch die Ortsbeiräte entscheiden. Die Fachverwaltungen prüfen alle Bürgervorschläge inhaltlich. Alle Vorschläge zum Haushalt werden dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Wann werden die Ergebnisse der laufenden Bewertung veröffentlicht?

Die Ergebnisse der Bewertungen werden nach Abschluss der Online-Phase auf diesen Internet-Seiten veröffentlicht. Entsprechendes gilt für die Umsetzung der Vorschläge; diese wird bei den entsprechenden Vorschlägen dokumentiert.

Wer hat festgelegt, welche Vorschläge hier bewertet werden können?

Alle, die sich registriert haben, können eigene Vorschläge auf dieser Plattform eingegeben. Die Beteiligten am Online-Dialog legen also fest, welche Vorschläge bewertet werden können.

Welche Vorschläge kommen weiter?

In 2016 werden alle Bürgervorschläge von der Verwaltung geprüft, die sich auf den Haushalt der Stadt Trier beziehen. Der Rat entscheidet zusammen mit dem Haushaltsplan über die Umsetzung alle Vorschläge, die sich auf den Haushalt der Stadt Trier beziehen.

Vorschläge zu den Ortsteilen werden im Rahmen der Ortsbeiratsbudget umgesetzt. Die Umsetzung dieser Vorschläge beraten die Ortsbeiräte.

Vorschläge ohne Bezug zum Haushalt werden direkt von der Verwaltung bearbeitet, oder gegebenenfalls an die zuständigen Stellen geleitet.

Wie kann ich ohne Internet teilnehmen?

Sie können Ihre Vorschläge schriftlich oder persönlich einreichen, und zwar bei:

Toni Loosen-Bach
Zimmer 14 Rathaus
Augustinerhof
54290 Trier

Telefon: 0651 – 718-1014

E-Mail: buergerhaushalt@trier.de

Die Vorschläge werden von der Verwaltung ins Internet übertragen. Kommentieren und bewerten können Sie die Vorschläge allerdings nur über das Internet. Die Stadt wird Bürgerinnen und Bürger ohne Internetanschluss helfen, die Internetseite nutzen zu können.

Warum führt die Stadt Trier einen Bürgerhaushalt durch?

Mit dem Bürgerhaushalt beteiligt die Stadt Trier ihre Einwohnenden an der Aufstellung des Haushalts. Dadurch können die Ideen vieler in den Haushaltsplan einfließen. Der Haushalt wird zudem für alle verständlicher und nachvollziehbarer. Hierdurch können die Entscheidungen für die Stadt Trier verbessert werden.

Seit dem 1. Juli 2016 müssen alle Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz eine Bürgerbeteiligung durchführen nach § 97 Absatz 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz. Der Haushaltsplanentwurf muss für mindestens zwei Wochen ausgelegt werden. Alle Einwohner und Einwohnerinnen können Anregungen zum Entwurf des Haushaltsplans abgeben. In Trier ist dies möglich 1) online über diese Internetseite, 2) per E-Mail an buergerhaushalt@trier.de, 3) auf Papier oder 4) persönlich: Toni Loosen-Bach, Zimmer 14 Rathaus, Augustinerhof, 54290 Trier

Was sind Bürgergutachten?

Bürgergutachten fassen die Ergebnisse einer Bürgerbeteiligung zusammen. In Trier erarbeiteten rund 800 Bürgerinnen und Bürger von 1997 bis 2007 für die 19 Stadtteile je ein Bürgergutachten. Die Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger bilden die Grundlage für die Aufstellung der Stadtteilrahmenpläne durch die Verwaltung.

In der ersten Online-Phase, vom 15. Juli bis 12. Juli 2009, konnten auf dieser Plattform noch nicht umgesetzte Vorschläge bewertet wurden. Die bestbewerteten fünf Vorschläge je Stadtteil sind in die zweite Phase eingeflossen, die vom 25. September bis zum 25. Oktober 2009 dauert.

Wann kann ich Vorschläge kommentieren?

Vorschläge können Sie vom 30. September bis 23. Oktober 2016 kommentieren.

Warum muss ich meine Adresse bei der Anmeldung angeben?

Die Angabe der Adresse ist nötig, um Missbrauch vorzubeugen. Sonst könnten sich einige Personen mit mehreren E-Mail-Adressen anmelden und so Vorschläge mehrfach bewerten.

Infos haushalten

04.10.16 | Stadt Trier hält Kurs beim Haushalt

„Wir wollen Kurs halten und den vorgegebenen Konsolidierungspfad einhalten.“ Das war die klare Botschaft von Oberbürgermeister Wolfram Leibe bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2017 und 2018. Ziel bleibt damit weiterhin ein Etat ohne Neuverschuldung im Jahr 2022. Auf dem Weg dahin setzt Leibe unter anderem auf Einnahmeverbesserungen und einen langfristigen Investitionsplan.

17.09.16 | Bürgerhaushalt für 2017 und 2018 abgeschlossen

bis zum 23. Oktober 2016 konnten Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge zu den Einnahmen und Ausgaben der Stadt für den Doppelhaushalt 2017/2018 einbringen. Die Entscheidungen über die Umsetzung der Vorschläge erfolgte am 15. Dezember im Stadtrat. Die Ergebnisse der Beratungen sind auf dieser Plattform veröffentlicht. Hier können Sie auch erfahren, was aus den Vorschlägen der bisherigen Bürgerhaushalte geworden ist, welche Vorschläge umgesetzt wurden – oder sich aktuell noch in Umsetzung befinden.

17.09.16 | 30.09.: Bürgerbeteiligung im Blick - Live-Experiment mit Blickaufzeichnungen

Im September 2016 startet die Online-Phase des Trierer Bürgerhaushaltes. Drei Wochen lang haben die Triererinnen und Trier Gelegenheit, beim Haushaltsentwurf der Stadt Trier mitzureden.

Wie die Beteiligung ausfällt, hängt auch von der Benutzerfreundlichkeit der Internetplattform www.trier-mitgestalten.de ab. Wie benutzerfreundlich die Trierer Plattform ist, soll deshalb live mit Blickaufzeichnungen der Besucher getestet werden.

Die Lokale Agenda 21 Trier führt außerdem in die Nutzung der Plattform ein und informiert über die Bedeutung der Bürgerbeteiligung für eine nachhaltige Kommunalpolitik. Präsentiert werden auch andere Anwendungsmöglichkeiten der Blickaufzeichnung sowie Informationen der Lokalen Agenda 21 zur Bürgerbeteiligung und zur Nachhaltigkeit.

Mehr zur CITY CAMPUS trifft ILLUMINALE am 30.09.2016
http://www.citycampus-trier.de/

13.09.16 | 14.09.: Bürgerbeteiligung zum Nachtragshaushalt für 2016

Der Entwurf des 3. Nachtragshaushaltes der Stadt Trier für das Jahr 2016 liegt ab dem 14. September 2016 bis zum 28. September 2016 während der Dienstzeiten montags bis donnerstags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, freitags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr im Verwaltungsgebäude I, Rathaus, Zimmer 104 aus. Darüber hinaus können Sie den Entwurf auch als pdf-Datei herunterladen:
https://www.trier-mitgestalten...

Die Stadt führt eine Bürgerbeteiligung gemäß § 97 Absatz 1 Gemeindeordnung durch. Vorschläge zum Entwurf des 3. Nachtragshaushaltes der Stadt Trier für das Jahr 2016 können zu den vorgenannten Dienstzeiten schriftlich, unter Angabe von Name und Anschrift, abgegeben werden. Daneben können Vorschläge per E-Mail übermittelt werden an:
finanzverwaltung@trier.de

Die Vorschläge werden dem Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung vorgelegt. Der Stadtrat wird voraussichtlich am 29. September 2016 den 3. Nachtragshaushalt beraten.

Durch das zum 1. Juli 2016 in Kraft getretene Landesgesetz zur Verbesserung direkt-demokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene wurden die Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern sowie Einwohnerinnen und Einwohnern bürgerfreundlicher ausgestaltet. Nach § 97 Absatz 1 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) ist der Entwurf von Haushaltssatzungen mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, nach der Zuleitung an den Stadtrat, den Einwohnerinnen und Einwohnern zur Einsichtnahme zur Verfügung zu stellen und Ihnen die Möglichkeit einzuräumen, dem Stadtrat Vorschläge zum Entwurf einzureichen. Diese Regelung findet auch Anwendung auf den nun vorliegenden Entwurf zum 3. Nachtragshaushalt der Stadt Trier für das Jahr 2016.

Dokumente haushalten

Haushaltsplan 10.11.16 | 503/2016: Anlage 5: Änderungsnachweis 2017-2018

Haushaltsplan 10.11.16 | 503/2016: Anlage 8: Vorschläge der Ortsbeiräte zu den Maßnahmen im Ortsteilbudget 2017 / 2018

Haushaltsplan 10.11.16 | 503/2016: Stellenplan 2017-2018

Stadt Trier | 333.93 KB

Dokumentation 21.10.16 | : Bewerte Liste der Vorschläge 2016

Dokumentation 19.10.16 | : Vorschläge 2016