Ergebnis 2018

Es werden alle Vorschläge aus dem Bürgerhaushalten in 2018 gezeigt. Die best-bewerteten Vorschläge stehen oben.

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+1,51
Bau der Kindertagesstätte St. Adula in Trier-Pfalzel schneller umsetzen und den Trierer Hafen besser planen

Wie wichtig für Trier?

+1,51
Wertungen: 450

Ein schneller Neubau der Kindertagesstätte St. Adula in Trier-Pfalzel ist dringend notwendig, da die Kinder derzeit in Containern untergebracht sind. Die zweitweise extremen Temperaturen in diesen Unterkünften führen zu unerträglichen Bedingungen.

Einige Vertreter der im Trierer Hafen ansässigen Industrie haben Widerstand gegen dieses Projekt angekündigt und weisen auf die angeblich unverträgliche Nähe der Kindertagesstätte zu ihren Betrieben und deren Emissionen hin. Diese Argumente sind schwer zu verstehen, da die Wohnbebauung von Trier-Pfalzel zum Teil noch näher an dem Industriegebiet liegt als der zukünftige Standort der Kindertagesstätte. Ob Wohnbebauung oder Kindertagesstätte - die Gesundheit aller Bürger muss geschützt und die Grenzwerte dazu eingehalten werden. Nur das löst das Problem und nicht die Verlegung der Kindertagesstätte!

Die Verantwortlichen der Stadt werden deshalb aufgefordert sich für eine schnelle Umsetzung dieses Projektes einzusetzen, damit die Kinder zügig ihre dringend benötigten neuen Räumlichkeiten beziehen können.

Langfristig soll die Stadt Trier außerdem ein verbessertes Gewerbeflächen-Nutzungskonzept für das Industriegebiet Trierer Hafen entwerfen. Dieses wurde auch bereits im April 2018 von den Ortsbeiräten Trier-Pfalzel und Trier-Ruwer / Eitelsbach einstimmig gefordert. Dabei sollte auf die Ansiedlung von modernen, umweltfreundlichen und emissionsarmen Betrieben geachtet werden die ein friedliches Zusammenleben mit der Bevölkerung ermöglicht und von dieser tatkräftig unterstützt wird.

+1,49
Busfahren günstiger machen

Wie wichtig für Trier?

+1,49
Wertungen: 158

Anstatt die Tickets nun (wieder) teurer zu machen, sollte ein Anreiz geschaffen werden, mehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, indem die Tickets günstiger werden. Auch Monatskarten sind kaum bezahlbar (ausgenommen Semesterticket Tunika).

So werden falsche Anreize geschaffen und die Situation auf den Straßen, insbesondere den Hauptrouten, immer schlimmer.

+1,36
Radverkehr sicherer und zügiger gestalten

Wie wichtig für Trier?

+1,36
Wertungen: 160

Begonnene Radverkehrslösungen fortsetzen und zu einem Gesamtkonzept ausbauen. Dabei sind Lösungen zu bevorzugen, die den Radverkehr für die Autofahrer besser sichtbar machen und damit die Sicherheit für Radfahrer erhöhen, wie die Fahrradmarkierungen auf der Fahrbahn (z.B. Weberbach und Paulinstraße, sehr gut!) sowie für Radfahrer freigegebene und markierte Busspuren. Beides ist relativ kostengünstig realisierbar.

Alltagsradfahrer sind im Stadtverkehr bzgl. der Fahrgeschwindigkeit dem Autoverkehr näher als dem Fußgängerverkehr (bei der Durchschnittsgeschwindigkeit sogar schneller). Die großen Kreuzungen müssen von Radfahrern zügig und sicher gekreuzt werden können. Eine Zuordnung zum Fußgängerverkehr kostet viel Wartezeit und macht das Fahrrad als schnelle, umweltfreundliche Alternative zum Auto weniger attraktiv.

Eine zunehmende Verlagerung vom Auto- zum Radverkehr in der Stadt spart langfristig Geld (geringere Straßenbeanspruchung, weniger bewirtschafteter Parkraum erforderlich).

+1,34
Anschluss an den Fernverkehr wieder herstellen

Wie wichtig für Trier?

+1,34
Wertungen: 142

Trier als Touristenstadt sollte einen guten Bahnfernverkehrsanschluss bieten können, damit man zügig und ohne dauerndes Umsteigen nach Trier kommt und auch wieder zurück.

+1,30
Fahrradwege ausbauen

Wie wichtig für Trier?

+1,30
Wertungen: 151

Fahrradwege weiter ausbauen.

+1,27
Moselufer ähnlich wie in Koblenz gestalten

Wie wichtig für Trier?

+1,27
Wertungen: 154

Ähnlich wie in Koblenz das Moselufer attraktiver gestalten und hierbei die stressfreien Übergänge / Zugänge Innenstadt / Ufer und zurück mit berücksichtigen.

+1,18
Mehr Bienenweiden im gesamten Stadtgebiet anlegen

Wie wichtig für Trier?

+1,18
Wertungen: 126

Seit diesem Sommer wurde auf einem Randstreifen in der Hindenburgstraße neben dem neu angelegten Fahrradweg eine Bienenweide ausgesät. Diese Blumenwiese sieht nicht nur gut aus, sondern erfüllt auch eine wichtige stadt-ökologische Funktion für den Erhalt der Bienen.

Deshalb sollten im Stadtgebiet mehr solcher Flächen angelegt werden.

+1,18
Moselufer attraktiver gestalten: Zugang verbessern, Felsen anleuchten, mehr Anleger schaffen

Wie wichtig für Trier?

+1,18
Wertungen: 141

Touristisches Potenzial des Moselufers besser nutzen. Es hat mehr zu bieten als etwa die Uferlandschaften in Köln oder Düsseldorf, wirkt aber weniger attraktiv:
1. Zugang durch begrünte Wege und Fußgängerquerungen verbessern.
2. Weitere Zonen, etwa Krahnenufer, erschließen.
3. Felsen anleuchten.
4. Mehr Anleger für Kreuzfahrtschiffe.

+1,16
Kostenlosen ÖPNV einführen

Wie wichtig für Trier?

+1,16
Wertungen: 135

In Berlin kann man vom Flughafen Tegel zweieinhalb Stunden durch die ganze Stadt für 2,80 € fahren. Dafür kommt man in Trier nicht vom Verteilerkreis bis zur Porta. Andere Städte schaffen es sogar kostenfrei für die Nutzer und kostenneutral für die Verwaltung:
https://www.zeit.de/mobilitaet/2018-02/kostenloser-nahverkehr-oepnv-tall...

+1,14
Bahnhofsvorplatz verbessern

Wie wichtig für Trier?

+1,14
Wertungen: 137

Der Bahnhofsvorplatz ist einfach jämmerlich: Haben Sie sich mal die Vorplätze in Koblenz, Kaiserslautern und Mainz angeschaut?!

+1,12
Standorte für neue Bäume suchen

Wie wichtig für Trier?

+1,12
Wertungen: 119

Gerade in der Talstadt werden durch Nachverdichtung und Verkehrssicherungsmaßnahmen (große) Bäume immer seltener. Bäume sind für ein lebenswertes Stadtklima aber unabdingbar, ohne ausreichend Grün wird die Luft in der Innenstadt so unerträglich, dass sich keiner dort mehr aufhalten will.

Daher sollte systematisch nach Stellen gesucht werden, wo genug Platz ist, um neue Bäume zu pflanzen und diese auf groß werden zu lassen.

+1,11
Zugang zum Bahnhof aus dem Ostviertel schaffen

Wie wichtig für Trier?

+1,11
Wertungen: 174

Der Zugang zum Bahnhof von Ostviertel aus, ist zur Zeit nur über einen Umweg möglich. Es besteht Bedarf an einer Über- oder Unterführung von der Güterstraße aus. Speziell für Menschen mit Behinderungen ist der lange Umweg über das Gartenfeld und die Ostallee eine Zumutung.

+1,09
Radweganbindung von Trier Euren/West an die Innenstadt verbessern

Wie wichtig für Trier?

+1,09
Wertungen: 114

Bei der Umgestaltung Trier West soll unbedingt an eine auch für Radfahrerinnen sichere Anbindung an die Innenstadt gedacht werden.
- Der Euerer Straße fehlt ein Radweg gänzlich.
- Der Weg durch die Luxemburger Strasse ist mit dem Rad aufgrund der vielen LKW und des Rotlichtmilieus ebenfalls nicht zu empfehlen.
- Der Moselradweg ist mit der Roemerbruecke nicht gut verbunden.
- Die Zufahrten zur Konrad-Adenauerbruecke sind beidseitig zum Teil nur schlecht einsehbar und daher bei Dunkelheit auch keine Option.

+1,09
Mehr Fahrradstraßen einrichten

Wie wichtig für Trier?

+1,09
Wertungen: 141

Ebenso wie die Fußgängerzonen als primäres "Schutzgebiet" für Fußgänger und die schnellen Ring- und Hauptzufahrtsstraßen als primärer „Lebensraum“ für den PKW- und LKW-Verkehr sollte günstig durch Ausweisung von einer Vielzahl von Fahrradstraßen der Radverkehr endlich sicherer gemacht werden. Kosten: Ein paar Straßenmarkierungen und ein paar Straßenschilder.

Idealerweise sollte damit nicht nur Engel- und Eberhardstraße gemeint sein. Vielzahl bedeutet: Alles, was nicht Hauptverkehrsstraße ist und wo man drauf verzichten kann, 50 oder 70 km/h fahren zu müssen. Spielstraßen gibt es etliche, die ebenfalls niemanden stören; warum nicht mehr Fahrradstraßen?
Zusätzlich wäre es sinnvoll, die Einbahnstraßen, die für das Befahren durch Fahrräder in der entgegengesetzten Richtung freigegeben sind, auch in der Hauptrichtung zu kennzeichnen. Einige Autofahrer drängen Radler an den Rand, weil sie es nicht besser wissen und denken, der Radfahrer begehe eine Ordnungswidrigkeit.

Apropos Aufklärung: Viele Autofahrer halten sich beim Überholen nicht an den Sicherheitsabstand. Große Schilder mit entsprechenden Hinweisen und Aufklärung wären auf den „Schnellstraßen“ wie den Ringstraßen, Saar- und Paulinstraße sehr hilfreich.

Ein Konflikt zwischen PKW und Rad geht für den Radler eher mit schweren, wenn nicht gar tödlichen Konsequenzen aus, zusätzlicher Schutz wäre mit ein wenig Gestaltungsmut leicht zu bekommen.
Die Stadt sollte es wirklich ernst meinen mit der gebotenen Stärkung des Radverkehrs. Es geht hierbei nicht um die Ausschließlichkeit eines reinen Radweges, sondern um Primat und respektvolles Miteinander; Fußgänger und Autofahrer haben ihre Zonen, in denen primär auf sie Rücksicht genommen werden muss; Fahrradfahrer benötigen diese ebenfalls.

+1,08
Ampelschaltung für Fahrradfahrer und Fußgänger optimieren

Wie wichtig für Trier?

+1,08
Wertungen: 114

Ampeln für Fahrradfahrer und Fußgänger sollten so geschaltet sein, dass Kreuzungen in einem Zug überquert werden können, ohne auf der Mittelinsel auf die nächste Grünphase warten zu müssen.

+1,08
Franzosenviertel endlich nutzen

Wie wichtig für Trier?

+1,08
Wertungen: 144

Es hieß stets, an dem verlassenen Franzosenviertel in Kürenz könne man nichts machen. Nun, inzwischen sind einige Häuser doch teilweise bewohnt. Anstatt in Kürenz und Tarforst alles neu zuzubauen, sollte man dieses Viertel dringend und endlich wieder aufleben lassen.

So ist es ein Schandfleck und eine Einladung für lieber unbeobachtete Aktivitäten. Stattdessen könnte eine Menge Wohnraum geschaffen werden, in Häusern, die es ganz einfach schon gibt.

+1,07
Öffentliche barrierefreie Toilette in der Innenstadt einführen

Wie wichtig für Trier?

+1,07
Wertungen: 116

Es gibt zwar in der Trierer Innenstadt barrierefreie Toiletten, diese sind jedoch oft in Geschäften und daher außerhalb der Geschäftszeiten nicht verfügbar.
Eine öffentliche, selbstreinigende barrierefreie Toilette in der Nähe der Simeonstraße würde die Teilhabe am kulturellen Leben ermöglichen.

+1,06
Radspuren besser anzeigen

Wie wichtig für Trier?

+1,06
Wertungen: 128

An manchen Stellen in Trier nutzen Radfahrer nicht ganz "sauber" gewisse Freiräume.
Beispiel: Fußgängerüberweg/Ampel Engelstraße in das Margarethengässchen. Hier halten die Radfahrer nicht auf dem Fußgängerweg, sondern fahren in Richtung Engelstraße auf den gestrichelten Bereich und fahren dann geradeaus los, wenn die Fußgängerampel grün wird. Genauso aus der Engelstraße heraus. Fahrradfahrer halten sich links neben den abbiegenden Autos und fahren von dort bei Grün der Fußgängerampel Richtung Margarethengasse. An solchen Stellen wäre es zur "Verkehrsführung" und Sicherheit gut, wenn Radwege hier auf der Straße angezeigt werden.

Und wenn die Radfahrerführung auf der Straße nochmals deutlich gemacht werden würde, zum Beispiel wenn man aus der Oerenstraße kommt, darf man geradeaus fahren. Genaugenommen muss dort dann der Radfahrer, wegen der nach links gerichteten Straßenführung, absteigen, auch wenn er nur die Straße kreuzen will, um in die Kutzbachstraße einzufahren. Hier wäre es gut, wenn für den Radfahrer und die Autofahrer deutlichere Hinweise da wären. Es gibt noch andere Stellen in Trier, wie diese, wo durch klarere Hinweise Radwege deutlicher und sicherer werden würden.

+1,06
Fahrradverbindung über die Nordallee

Wie wichtig für Trier?

+1,06
Wertungen: 117

Mit geringem Aufwand an Straßenmarkierung und Ampelschaltung ließe sich die Möglichkeit schaffen, direkt mit dem Fahrrad vom Simeonssiftplatz aus in die Engelstraße zu fahren, ohne mehrere Fußgängerüberwege nutzen zu müssen. Diese Lücke zu schließen würde die Attraktivität der "Westroute" durch das Zentrum deutlich erhöhen.

+1,05
Infrastruktur für innerstädtischen Verkehr verbessern – Radwegenetz ausbauen

Wie wichtig für Trier?

+1,05
Wertungen: 116

I. Das Einrichten eines bedarfsgerechten innerstädtischen Radwegenetzes hätte nur Vorteile.

Die 4 wichtigsten:
1. Autoverkehrsstaus würden reduziert (weniger und kürzer),
2. Abgase würden im Stadtgebiet verringert und dadurch die Atemluft verbessert, und
3. Fahrten zur Parkplatzsuche würden verringert und damit wiederum weniger Abgase produziert und
4. Parkplatz- und Wildparkprobleme würden stark reduziert.

II. Es sollten an möglichst vielen Kreuzungen statt Ampeln Kreisverkehre installiert werden, auch nachträglich. Zum Beispiel an den Kaiserthermen (zweispurig) und am Balduinsbrunnen. Kreisverkehre sind in jedem Fall die bessere Lösung. Der Verkehr läuft besser und man muss nicht an einer roten Ampel warten und Abgase in die Luft abgeben, obwohl in der Querrichtung niemand kommt.

III. Nach meinen Erfahrungen müssten die meisten Ampeln im innerstädtischen Verkehr zwischen 20.00 Uhr und 7.00 Uhr sinnvollerweise abgeschaltet werden, damit der Autoverkehr besser fließt.

Es würde die meisten Verkehrsteilnehmer freuen, wenn die Verkehrsplaner der Stadt Trier in diese Richtung planen und die Verantwortlichen im Doppelhaushalt 2019/20 einen möglichst großen Geldbetrag dafür einplanen würden.

+1,04
Mehr Fahrradspuren auf der Fahrbahn

Wie wichtig für Trier?

+1,04
Wertungen: 143

Bitte bei zukünftigen Straßenbauarbeiten vorrangig Fahrradspuren auf der Straße anlegen! Das hat den Vorteil, dass keine Fußgänger mehr auf dem Radweg rumlaufen. Außerdem werden meines Erachtens Kosten gespart, da die Straße nur 2m breiter asphaltiert werden muss, und das Pflaster für den Fußweg entsprechend schmaler ausfallen kann. Im übrigen werden dadurch solche Investruinen, wie in der Loebstraße oder der vor wenigen Jahren sanierten Herzogenbuscher Straße, wo inzwischen die blauen Radwegschilder verschwunden sind, vermieden. Außerdem empfehlen alle Verkehrsexperten, auch der ADFC diese Lösung. Nur keine Angst!

+1,01
Mehr sozialen und bezahlbarer Wohnraum schaffen

Wie wichtig für Trier?

+1,01
Wertungen: 150

Es müssen mehr Sozialwohnungen geschaffen werden. Die Stadt sollte mehr Grundstücke selber bebauen und günstig an wirklich Bedürftige, Familien und Leute mit Haustieren vermieten.

Wir haben genug überteuerte Eigentumswohnungen in Trier, die sich niemand leisten kann, der nicht in Luxemburg arbeitet.

+1,00
Radfahr-Piktogramme auf Fahrbahn in der Saarstraße malen (wie auf Paulinstraße)

Wie wichtig für Trier?

+1,00
Wertungen: 133

Auch in der Saarstraße sollten zum Schutz der Radfahrer große Piktogramme auf der Fahrbahn aufgebracht werden. Diese sind in der Paulinstraße gut sichtbar und betonen das Existenzrecht der Radfahrer als Verkehrsteilnehmer.

Die Saarstraße bleibt eine wichtige Fahrradstrecke, auch wenn die Eberhardtstraße ausgebaut wird. Radfahrer, die aus östlichen Stadtteilen Richtung Adenauer-Brücke wollen, kommen um die Saarstraße kaum herum.

+0,98
Fahrradweg Ostallee: Schutzstreifen für Radfahrer auf Fahrbahn markieren

Wie wichtig für Trier?

+0,98
Wertungen: 160

In Richtung Hauptbahnhof könnte man den Gehweg so umbauen, dass Fußgänger und Fahrradfahrer ausreichend Platz hätten (Vorbild Roonstraße)... da aber größere Umbaumaßnahmen notwendig wären, schlage ich vor, einen Schutzstreifen auf der Fahrbahn zu markieren. Autofahrer könnten diesen Platz verwenden, wenn kein Fahrradfahrer dort fährt. Das könnte ähnlich aussehen wie in der Metternichstraße.

Zwei Vorteile:
1. Kraftfahrzeuge würden mehr Rücksicht nehmen und wären aufmerksamer hinsichtlich Radfahrer in diesem Bereich.
2. Fahrradfahrer würden eher auf der Straße fahren, da sie sich dort sicherer fühlen und aufgrund der Markierung daran erinnert werden.

Sicherer also für Fußgänger und Radfahrer! Das ist auch eine gute Idee für die von sehr vielen Fahrradfahrern genutzte Saar- und Paulinstraße.

+0,97
Hauptbahnhof mit Begrünungen touristenfreundlicher gestalten

Wie wichtig für Trier?

+0,97
Wertungen: 143

Die Stadt soll den Hauptbahnhof mit Begrünungen und ähnlichen Maßnahmen touristenfreundlicher gestalten.

+0,96
Radabstellanlagen an Bushaltestellen anlegen

Wie wichtig für Trier?

+0,96
Wertungen: 138

Zur Verbesserung der Umsteigemöglichkeit von Rad zu Bus sollten alle Bushaltestellen im Stadtgebiet beidseitig mit sicheren Radstellablagen ausgestattet werden.

+0,95
Fuß- und fahrradfreundliche Aulbrücke schaffen

Wie wichtig für Trier?

+0,95
Wertungen: 113

Beim Neubau der Aulbrücke sind die Bedürfnisse der umweltfreundlichen Verkehrsteilnehmer zumindest gleichberechtigt mit denen des Autoverkehrs zu berücksichtigen.

Konkret sollte:
- auf der Nordseite eine angemessene Fuß- und Fahrradverbindung zwischen Trier Süd und den Mattheiser Weihern neu geschaffen werden (am besten ähnlich wie der Weg vom Zentrum nach Olewig durch die Kleingartenanlage und dann kreuzungsfrei unter der ja auch zu erneuernden Arnulfstraße hindurch)
- auf der Südseite ebenso und versuchen, mit dem Kloster St. Matthias eine Einigung für eine direkte Fuß- / Fahrradverbindung Richtung Schamatdorf zu erzielen
- den eisenbahnparalellen Fuß- und Radweg kreuzungsfrei unter der Aulstraße hindurchlaufen lassen, aber auch beidseitig an die dortigen (neuen) Fuß- und Radwege anbinden.

+0,94
Anreize für Beseitigung des Wohn-Leerstandes in der Innenstadt schaffen

Wie wichtig für Trier?

+0,94
Wertungen: 116

In der Fußgängerzone stehen viele Obergeschosse über den Ladenlokalen leer. Häufig besteht kein separater Zugang, da die gesamte Grundfläche für Ladenlokale genutzt wird. Es sollten Anreize geschaffen werden, dass es sich für Vermieter nicht mehr rechnet, Obergeschosse leerstehen zu lassen und diese wieder dem Wohnungsmarkt wieder zur Verfügung stehen.

+0,92
Fahrradwegenetz einfach erweitern

Wie wichtig für Trier?

+0,92
Wertungen: 138

Es gibt sehr viele breite Bürgersteige im Stadtgebiet (z.B. Eurenerstr., Matthiastr., Saarstr.).

Durch einfache Markierungen könnten diese geteilt und so auch von Radfahrern problemlos genutzt werden. Das würde die Sicherheit auch für viele Schüler wesentlich erhöhen, die mit dem Rad im morgendlichen Berufsverkehr unterwegs sind.

+0,92
Auto-Verkehr im Zentrum verringern – Mehr Busse einsetzen

Wie wichtig für Trier?

+0,92
Wertungen: 136

Den Auto-Verkehr im Zentrum Triers verringern. Eventuell durch einen besseren Ausbau des Busverkehrs.

Ergebnisse | Archiv

Im Archiv stehen alle Vorschläge aus früheren Bürgerhaushalten.

Bürgerhaushalt beendet

Wo sparen? Wofür Geld ausgeben? Wie mehr einnehmen? Die aktive Phase endete am 21. Oktober 2018.

Herzlichen Dank für Ihr Mitwirken

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bis zum  21. Oktober 2018 konnten Sie Ihre Vorschläge zu den Einnahmen und Ausgaben der Stadt einbringen und so wichtige Entscheidungen für die nächsten Jahre beeinflussen. Die Stadt Trier hat diese Beteiligung bereits zum siebten Mal angeboten. Die Entscheidungen über die Umsetzung der Vorschläge erfolgt voraussichtlich im Dezember 2018 im Stadtrat. Die Ergebnisse der Beratungen wurden im Anschluss auf dieser Plattform veröffentlicht.

Herzlichen Dank für Ihr Mitwirken an der Weitergestaltung unserer schönen Stadt.

Ihr Wolfram Leibe
Oberbürgermeister der Stadt Trier

Dokumente Haushalt

14.11.18 | Zusammenstellung der Maßnahmen in den Stadtteilen 2019-2020

14.11.18 | Stellenplan 2019-2020

14.11.18 | Änderungsnachweis Ergebnishaushalt 2019-2020

14.11.18 | Änderungsnachweis Finanzhaushalt 2019-202

Broschüre 16.10.18 | Vorschläge Bürgerhaushalt 2018

Stadt Trier | 811.88 KB

Faltblatt 09.10.18 | Mehrere Vorschläge bewerten

Stadt Trier | 36.04 KB

Faltblatt 09.10.18 | Mehrere Personen bewerten einen Vorschlag

27.09.18 | Wesentliche Produkte des Haushaltsplanentwurfs 2019 und 2020

Haushaltsplan 26.09.18 | 069-2018: Anlage Drucksache

Haushaltsplan 26.09.18 | 069-2018: Auszug Niederschrift Sitzung Stadtrat 14.03.2018

Haushaltsplan 26.09.18 | 069-2018: Eckwerte der Stadt Trier 2019 und 2020

Haushaltsplan 26.09.18 | Kurzinformationen Dokumente Haushaltsplanentwurf 2019, 2020

Haushaltsplan 26.09.18 | 465-2018: Haushaltssatzung der Stadt Trier für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

Bürgergutachten 26.09.18 | 465-2018: Anlage 1 - Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Trier für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

Infos Haushalt

01.10.18 | Das Loch soll endlich kleiner werden

OB Wolfram Leibe stellt Haushaltsplan vor: Kein Grund zum Jubeln, aber auch kein Grund zum Verzweifeln

Die Stadt Trier plant ihre Zukunft: Oberbürgermeister Wolfram Leibe hat in der Stadtratssitzung am Mittwoch den Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020 vorgestellt. Darin enthalten sind viele Investitionen, die das Leben verbessern sollen. Um das zu finanzieren, ist aus Sicht des OBs die Erhöhung zweier Steuern nötig.

So ist die finanzielle Lage:
Die Stadt Trier kann seit vielen Jahren ihren Haushalt nicht ausgleichen. Das heißt: Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen. 2019 wird das Defizit voraussichtlich bei rund 28 Millionen Euro liegen, 2020 bei 29 Millionen. Die Gesamtverschuldung der Stadt liegt derzeit bei 715 Millionen Euro – und sie wird in den nächsten Jahren noch weiter steigen. Für Oberbürgermeister Wolfram Leibe ist das dennoch kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Denn über die Jahre hinweg sieht er eine positive Entwicklung: Zu Anfang des Jahrzehnts war das Defizit, also das Haushaltsloch, noch fast doppelt so hoch.

Darum gibt es ein Haushaltsloch:
Die Gründe für die Trierer Finanznot sind vielfältig. Auf der Einnahmeseite zeigt sich vor allem, dass Trier die großen Industrie- und Gewerbebetriebe fehlen. Vergleichbare Großstädte in Rheinland-Pfalz haben wesentlich höhere Gewerbesteuereinnahmen, profitieren also davon, dass die Wirtschaft seit Jahren brummt. Während andernorts die Gewerbesteuereinnahmen stark angestiegen sind, liegen sie in Trier seit Jahren kontinuierlich bei rund 60 Millionen Euro.

Auf der Ausgabenseite machen vor allem die Sozialausgaben der Stadt zu schaffen. Das sind nicht nur Ausgaben wie die Grundsicherung für Arbeitslose, sondern auch die für Kinder- und Jugendhilfe, die Sozialhilfe, die Grundsicherung im Alter, die Eingliederungshilfen für Behinderte, Zuschüsse zur Pflege und nicht zuletzt die Kosten für Kindertagesstätten. Bei der Versorgung mit Kita-Plätzen liegt Trier landesweit im vorderen Bereich, hat gerade erst die Kita im Freschfeld neu gebaut und Personal eingestellt. Im Sozialbereich erhält die Stadt zwar heute schon finanzielle Unterstützung von Bund und Land, trotzdem bleibt sie 2018 auf rund 72 Millionen Euro Kosten sitzen, die Trier alleine stemmen muss.

Wie das Defizit kleiner werden soll:
Für den Oberbürgermeister ist es keine Frage, dass Trier weiterhin hohe Standards bei der Versorgung mit Kita-Plätzen und der guten Ausstattung der Kitas beibehalten soll – damit die Stadt attraktiv für Familien bleibt. Leibe fordert aber, dass der Stadtrat die Einnahmen erhöhen muss, um diese Standards auch zu halten. Bund und Land unterstützen die Stadt, haben in jüngster Zeit sogar die Hilfen erhöht, daher sagt Leibe: „Wir müssen selbst etwas beitragen. Wir müssen weg vom Tropf kommen." Sein Ziel ist und bleibt, den Eckwertebeschluss umzusetzen, den der Stadtrat gefasst hat: Das Haushaltsloch soll bis 2022 verschwinden.

Für 2019 schlägt der OB daher zwei moderate Steuererhöhungen vor: Der Hebesatz der Grundsteuer B soll von 450 Prozent um 30 Punkte auf 480 Prozent steigen. Die Grundsteuer B zahlen sowohl Hausbesitzer wie auch Mieter, da sie auf die Nebenkosten umgelegt werden kann. Für eine 70 Quadratmeter-Wohnung würde das nur eine Mehrbelastung von rund 9 Euro bedeuten – pro Jahr, haben die Haushälter der Stadt ausgerechnet. Bringen würde es der Stadt allein 2019 Mehreinnahmen von 1,2 Millionen Euro. Auch bei der Gewerbesteuer sieht Leibe die Notwendigkeit, den Hebesatz zu erhöhen, um 10 Prozentpunkte auf 430 Prozent. Damit liegt die Stadt immer noch unter dem Durchschnitt vergleichbarer Großstädte. Dem Haushalt könnte es rund 1,4 Millionen Mehr-Einnahmen 2019 bringen. Auch hier sieht Leibe die Erhöhung als moderat an und rechnet vor: Ein Betrieb, der heute rund 1600 Euro Gewerbesteuer zahlt, würde dann 27 Euro mehr zahlen – pro Jahr.

So wird investiert:
Das Haushaltsloch hindert die Stadt nicht daran, investieren zu können. „Wir gestalten die Zukunft", sagt OB Leibe. 5,2 Millionen Euro fließen beispielsweise in die konkrete Planung der Theatersanierung, 7,3 Millionen Euro in die Planung einer neuen Feuerwache am Standort des alten Polizeipräsidiums. Zahlreiche Straßen- und Gebäudesanierungen stehen fürs Baudezernat auf der To-Do-Liste – das Leibe nun auch personell gut aufgestellt sieht. 70 Vollzeitstellen seien im Baubereich geschaffen oder von befristet in unbefristet umgewandelt worden, sagt der OB. Alle wichtigen Flächen in Trier, die auf dem Markt seien, habe die Stadt gekauft oder werde sie kaufen, wie das Burgunderviertel, die Jägerkaserne oder die General- von-Seidel-Kaserne (GvS). Letztere wird als Gewerbegebiet entwickelt – um auch damit wieder die Einnahmen zu stärken.

So geht es weiter:
Der OB hat den Haushaltsentwurf vorgestellt. Jetzt ist der Stadtrat dran, der beraten und darüber streiten muss, welche Änderungen er gerne hätte. Der Haushaltsbeschluss, also das Bugetrecht, ist das wichtigste Recht der gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger. Die Fraktionen beraten nun intern, aber auch gemeinsam in den Fachausschüssen. Der Haushaltbeschluss fällt in der Stadtratssitzung am 18. Dezember.

Das tut sich in Trier:
Der Vorschlag von OB Leibe und der Verwaltung sieht für 2019/2020 zahlreiche Projekte vor, die zum Teil laufen, zum Teil erst beginnen. Genannt sind hier einige große Beispiele. Entscheiden muss nun der Stadtrat.

•Straßen und Infrastruktur:
Neue Verbindungsstraße Trier-West (1,7 Mio.), Umbau Römerbrückenkopf (3,7 Mio.), neue Stadtteilmitte West (2,4 Mio.), Jägerkaserne (7 Mio.), Luxemburger Straße (850.000), Hornstraße (450.000), Sanierungsgebiet Ehrang (2,3 Mio.), Straßenausbau Mariahof (1,6 Mio.), ÖPNV-Beschleunigung (650.000), Radweg Ruwer (760.000), Nikolaus-Koch-Platz (900.000), Ausbau Turm-/Lindscheid-/Meierstraße (550.000), Zum Pfahlweiher (1,3 Mio.), Loebstraße 3. Abschnitt (860.000), Am Grüneberg (2,3 Mio.), Benediktinerstraße (8,7 Mio.), Eltzstraße (1,2 Mio.), Eisenbahnstraße (980.000), Zurmaiener Straße (530.000), Moselufer (550.000), Olewiger Bach (790.000), Parks/Gärten (390.000), Friedhöfe (1,2 Mio.).

•Wohnen:
Sanierungen Auf Mariahof (3,1 Mio.), Gneisenaubering (6,3 Mio.), Eurener Straße (1,5 Mio.), Neubau BU 14 (780.000).

•Kinder/Jugend/Sport:
Kinderspielplätze (600.000), Neubau Kita Feyen (3 Mio.), Neubau Kita Pfalzel (4,3 Mio.), Erweiterung Grundschule Feyen (2,1 Mio), Exhaus-Sanierung (740.000), Neubau Turnhalle Matthias-Grundschule (2,5 Mio.), Neubau Mäusheckerweghalle (8,4 Mio.), Neubau Sporthalle Feyen (5 Mio.), Neubau Sporthalle West (4,7 Mio.), Sanierung Egbert-Schule (1,5 Mio.), Sanierung Fachklassen AVG (6,5 Mio.), MPG (580.000), Sanierung der IGS (4,3 Mio.), Investitionen Berufsbildende Schulen (761.000).

•Kultur:
Theatersanierung (5,2 Mio.), Sanierung Tufa (2 Mio.), Sanierung Europäische Kunstakademie (709.000).

•Verwaltung:
Umgestaltung KfZ-Zulassung und Parkplatz (960.000), Feuerwehr (7,3 Mio. für neue Feuerwache, 700.000 Euro Rettungswagen

24.09.18 | Bürgerhaushalt startet am 27. September

(gut) Ab Donnerstag, 27. September, haben die Bürgerinnen und Bürger Triers wieder die Möglichkeit, Vorschläge zum Doppelhaushalt der Stadt einzureichen. Abgeschlossene Projekte der Vergangenheit zeigen: Vorschläge der Trierer werden gehört und umgesetzt.

Bei einem Bürgerhaushalt werden die Einwohner der Stadt an der Aufstellung des Haushaltsplans beteiligt. Die Bürgerinnen und Bürger können vorschlagen, wo ihre Stadt sparen kann, wofür Geld ausgegeben werden soll und wie die Einnahmen erhöht werden können. Die Vorschläge werden von den städtischen Fachämtern geprüft und vom Rat oder den Ortsbeiräten beschlossen. Ein Rechenschaftsbericht zeigt später, was aus den Vorschlägen geworden ist.

Ab 27. September können die Bürger im moderierten Online-Verfahren auf www.trier-mitgestalten.de Vorschläge zum Doppelhaushalt 2019/20 einreichen. Diese können sich explizit auf den Haushaltsentwurf beziehen, es können aber auch andere Themen aufgegriffen werden. Darüber hinaus können Vorschläge anderer Bürger kommentiert oder bewertet werden. Die Einreichung der Vorschläge ist noch bis 15. Oktober möglich. Bewertet werden können diese bis 21. Oktober.

Die 30 bestbewerteten Ideen werden von der Verwaltung geprüft und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Zusätzlich haben die Stadtratsfraktionen die Möglichkeit, zu den Vorschlägen der Bürger auf der Plattform Stellung zu beziehen. Die Entscheidung über die Umsetzung findet im Rahmen der Haushaltsberatungen Ende November statt. Die Beschlussfassung durch den Stadtrat folgt am 18. Dezember. Die Ergebnisse der Beratungen werden auf der Plattform dokumentiert.

Bei den bisherigen Bürgerhaushalten wurden im Schnitt mehr als 300 Vorschläge eingereicht. Toni Loosen- Bach, Beauftragter bei der Stadtverwaltung für den Bürgerhaushalt, erläutert: „Die Bürgerinnen und Bürger benennen in der Regel das, was sie unmittelbar betrifft. Dies können Vorschläge sein, die die Einnahmen der Stadt verbessern sollen, wie die Einführung einer Kulturabgabe oder die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer, aber auch viele kleine Maßnahmen, die zu einer Verbesserung des Wohnumfeldes beitragen, wie das Aufstellen von Bänken.“ Der thematische Schwerpunkt liege bei allen Bürgerhaushalten im Bereich Verkehr, so Loosen-Bach.

Beim letzten Bürgerhaushalt befassten sich gleich mehrere Vorschläge unter den Top 30 mit der Verbesserung der Radwege und einer konsequenten Umsetzung des Mobilitätskonzeptes. Dafür wurden 150.000 Euro bereitgestellt. Mittlerweile konnten bei der Umsetzung des Radwegekonzeptes, insbesondere in der Innenstadt, deutliche Fortschritte erzielt werden. Bereits umgesetzt sind die Umbauprojekte Simeonstiftplatz/Treviris/Walramsneustraße, der Lückenschluss Rindertanzplatz, der Radweg in der Hindenburgstraße. und die Piktogramme in der Weberbach. Aktuell in der Umsetzung sind der Ausbau des Nikolaus-Koch-Platzes sowie die Einrichtung einer Fahrradstraße in Trier-Süd. Der sichere Zugang zum Ruwer-Radweg zählte ebenfalls zu den bestbewerteten Vorschlägen des letzten Bürgerhaushalts. Die Umsetzung soll nächstes Jahr beginnen.

Online können Vorschläge unter www.trier-mitgestalten.de gemacht werden. Sie können aber auch an Toni Loosen-Bach, Rathaus, Am Augustinerhof, 54290 Trier, gesendet werden

14.09.18 | OB präsentiert Entwurf für Doppelhaushalt im Stadtrat

(pe) In der nächsten Sitzung des Trierer Stadtrats am Mittwoch, 26. September, 17 Uhr, Großer Rathaussaal, stellt Oberbürgermeister Wolfram Leibe den Entwurf des Doppelhaushalts 2019/20 vor. Damit beginnt der Beratungsprozess in den städtischen Gremien, der kurz vor Weihnachten abgeschlossen werden soll.

Weitere Themen der September-Sitzung sind die Finanzierung des Exhauses, Mieterhöhungen in Teilen des städtischen Wohnungsbestands und der Bau einer zweiten Fahrzeughalle am Brand- und Katastrophenschutzzentrum Ehrang. Auf der Tagesordnung stehen außerdem acht Anfragen und sieben Anträge der Fraktionen sowie eine Einwohnerfragestunde. Die Sitzung wird wieder im Bürgerrundfunk OK 54 übertragen und ist über dessen Mediathek (www.ok54.de) sowie über Youtube verfügbar.

25.07.18 | Bürgerhaushalt für 2019/20 vom 27. September bis 21. Oktober

Unmittelbar nach der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2019/20 durch OB Wolfram Leibe im Stadtrat startet die Bürgerbeteiligung zur städtischen Etatplanung. Ab Donnerstag 27. September, haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, im moderierten Online-Verfahren Vorschläge zum Doppelhaushalt einzureichen, zu kommentieren und zu bewerten. Die Phase „Vorschlagseinreichung“ endet am 14. Oktober. Die Phase „Bewertung“ endet am 21. Oktober. Die Bürgerinnen und Bürger können auch Ideen speziell für ihre Stadtteile eingeben.

Die 30 bestbewerteten Vorschläge des Bürgerhaushalts werden von der Verwaltung gründlich geprüft und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Die Ratsfraktionen können zudem die Vorschläge auf der Plattform kommentieren..
Mit dem Bürgerhaushalt kommt das Rathaus auch der Pflicht zur Offenlegung des Haushaltsentwurfs nach

Frage | Antwort

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Bei einem Bürgerhaushalt werden die Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Haushaltsplans für ihre Stadt beteiligt. Der Haushaltsplan umfasst alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt für das nächste Jahr.

Im Bürgerhaushalt können die Bürgerinnen und Bürger vorschlagen, wo ihre Stadt sparen kann, wofür Geld ausgegeben werden soll und wie die Stadt Geld einnehmen kann. Die Vorschläge werden von den Fachämtern geprüft und vom Rat oder den Ortsbeiräten beschlossen. Ein Rechenschaftsbericht zeigt später, was aus den Vorschlägen geworden ist.

Wann kann ich meine eigenen Ideen eingeben?

Vom 27. September bis zum 15. Oktober 2018 können Sie Ihre Ideen zu den Geldern der Stadt Trier eingeben. Außerdem können Sie Vorschläge kommentieren und bis zum 21. Oktober 2018 einschließlich bewerten.

Melden Sie sich jetzt an, um aktiv zu werden.

Wer bestimmt, welche Vorschläge umgesetzt werden?

Die letzte Entscheidung über den Haushalt liegt beim Rat der Stadt Trier. Über kleinere Beiträge können auch die Ortsbeiräte entscheiden. Die Fachverwaltungen prüfen alle Bürgervorschläge inhaltlich. Alle Vorschläge zum Haushalt werden dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Wann werden die Ergebnisse der laufenden Bewertung veröffentlicht?

Die Ergebnisse der Bewertungen werden nach Abschluss der Online-Phase auf diesen Internet-Seiten veröffentlicht. Entsprechendes gilt für die Umsetzung der Vorschläge; diese wird bei den entsprechenden Vorschlägen dokumentiert.

Wer hat festgelegt, welche Vorschläge hier bewertet werden können?

Alle, die sich registriert haben, können eigene Vorschläge auf dieser Plattform eingegeben. Die Beteiligten am Online-Dialog legen also fest, welche Vorschläge bewertet werden können.